| Börnsen/Connemann: Kultur in Deutschland - Umsetzung gewinnt an Dynamik |
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| Freitag, 12. Dezember 2008 um 07:12 Uhr | ||
Kultur in DeutschlandBerlin (ots) - Anlässlich des ersten Jahrestages der Veröffentlichung des Schlussberichts der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die frühere Vorsitzende der Kommission, Gitta Connemann MdB: Kultur hat im Deutschen Bundestag Konjunktur. Nicht nur ist der Kulturhaushalt von Staatsminister Bernd Neumann viermal erhöht worden; die Saat der vor einem Jahr abgeschlossenen Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" beginnt aufzugehen: Die Empfehlungen der Kommission bewirken eine gestiegene Akzeptanz der Kulturpolitik auf allen politischen Ebenen. Die Liste der bereits umgesetzten Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission ist bemerkenswert: Kultur- und Kreativwirtschaft: Schon aus der laufenden Arbeit der Kommission heraus ist ein Antrag von CDU/CSU, SPD und den beiden konstruktiven Oppositionsfraktionen erarbeitet worden, der u. a. die Einrichtung von Fachreferaten beim Wirtschafts- und beim Kulturstaatsminister zur Folge hatte. Kultur in Europa: Die Große Koalition hat den Antrag "Einheit in Vielfalt - Kulturpolitik in und für Europa" erarbeitet. Dieser setzt sich u. a. für die Schärfung des Profils des europäischen Films, ein europäisches, weltweit wahrnehmbares Medium wie Rundfunk oder Fernsehen und die Schaffung eines Hauses der europäischen Geschichte ein. Künstlersozialversicherung: Für die Unverzichtbarkeit eines der wichtigsten Instrumente der Künstlerförderung hat die Arbeit der Enquete-Kommission eine neue Sensibilität geschaffen. Daher konnte der jüngste Vorstoß von Ausschüssen des Bundesrates, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, von uns als Union, aber auch von den anderen Fraktionen, entschieden und einmütig zurückgewiesen werden. UNESCO-Weltkulturerbe: Zur Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Welterbestätten ist im Haushaltsgesetz 2009 ein neues Programm in Höhe von 150 Millionen Euro aufgelegt worden. Eine Kernforderung der Enquete-Kommission ist damit erfüllt. Übersetzerfonds: Die Mittel für den Deutschen Übersetzerfonds werden stufenweise von 215.000 auf 440.000 Euro erhöht (im Jahr 2011). Kulturelle Bildung: Der Haushaltstitel im Ressort von Jugendministerin Ursula von der Leyen MdB für kulturelle Kinder- und Jugendbildung wurde um 427.000 Euro erhöht worden. Breitenkultur: Ehrenamt und Breitenkultur haben eine neue Wertschätzung erfahren. So basierte die Reform des Gemeinnützigkeitsrechtes 2007 mit Verbesserungen für kulturell ehrenamtlich Engagierte auch auf der Ideengrundlage der Kommission Durch das Jahressteuergesetz 2009 werden ehrenamtliche Vorstände in Vereinen besser geschützt, da zunächst die Vereine für die zweckwidrige Verwendung von Spendenmitteln haften. Interkultur: Auf dem Integrationsgipfel der Bundesregierung hat die Kultur(politik) eine zentrale Rolle gespielt. Ausgangspunkt dafür waren die Anregungen der Enquete-Kommission. Soziokultur: Für ein Pilotprojekt, das die Wirkungsweise von soziokulturellen Zentren evaluieren soll, hat das Parlament 60.000 Euro zur Verfügung gestellt. Das alles sind Ansätze, die zu erweitern sind. Der Bund fördert für seinen Teil die Kultur in Deutschland in ganzer Breite. Die Große Koalition hält Wort. Nun sind die Länder gefordert. Trotz ihrer Kulturhoheit sind ihre Kulturausgaben in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken. Eine Trendumkehr ist wünschenswert. |