| Arp-Museum - Regierung prüfte vor neuem Vertrag Trennung vom Verein |
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| Mittwoch, 17. Dezember 2008 um 07:06 Uhr | ||
Arp Museum, VertragsbruchDas sagte der CDU-Parlamentarier Gerd Schreiner am Dienstag im Mainzer Untersuchungsausschuss zu den Querelen um das Remagener Arp-Museum. Ex-Kulturstaatssekretär Roland Härtel (SPD) bestätigte als Zeuge, dass das Kultur- und das Finanzministerium diese Möglichkeit hatten rechtlich prüfen lassen. Es habe zuvor «gewisse Asymmetrien» zwischen dem Land und dem privaten Arp-Verein gegeben. Letztlich habe die damalige SPD/FDP-Regierung aber 2005 erfolgreich eine zweite Rahmenvereinbarung mit dem Verein durchgesetzt, die dem Land weitaus mehr Mitbestimmung ermöglicht habe, sagte Härtel. Zuvor sei befürchtet worden, dass der Verein alleine mit dem Betrieb des Museums überfordert gewesen wäre. Zwei Jahre später, 2007, kündigte das Land kurz nach der Eröffnung des Arp-Museums indes die zweite Rahmenvereinbarung wegen «schweren Vertragsbruchs»: Der Verein habe zugesicherte Dauerleihgaben illegal anderweitig verkauft. Der Verein bestritt dies. Inzwischen betreibt das Land das 33 Millionen teure Museum allein. Es zeigt unter anderem Werke des deutsch-französischen Bildhauers und Dadaismus- Mitbegründers Hans Arp (1886-1966). Am Dienstagnachmittag wollte der Untersuchungsausschuss erst den ehemaligen Staatskanzleichef Klaus Rüter und dann Ministerpräsident Kurt Beck (beide SPD) als Zeugen befragen. Der Regierungschef hatte die beiden Rahmenvereinbarungen von 1995 und 2005 unterschrieben. Der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags war im Januar auf Initiative der CDU-Opposition eingesetzt worden, um «mögliche Versäumnisse und Pflichtverletzungen der Landesregierung» bei Planung und Bau des Museums beim Remagener Bahnhof Rolandseck zu untersuchen. |