| PEN und Akademie der Künste warnen vor Abbau der Künstlersozialkasse |
 |
 |
 |
| Donnerstag, 11. September 2008 um 07:29 Uhr | ||
PEN, Akademie der Künste, KünstlersozialkasseAuch die nordrhein-westfälische Landesregierung sprach sich am Mittwoch für den Erhalt der Künstlersozialkasse aus. Sie bezogen sich in ihren jüngsten Erklärungen auf Beratungen in Ausschüssen des Bundesrates mit der Forderung, «dass die Künstlersozialversicherung abgeschafft oder zumindest unternehmerfreundlich reformiert wird».
Die Schriftstellervereinigung PEN-Zentrum Deutschland verwahre sich «gegen diese zynische Leichtfertigkeit deutscher Länder, die sonst so viel Wert auf ihre Kulturhoheit legen», betonte Herbert Wiesner für das deutsche PEN-Präsidium. Damit würde der «gesetzlich geregelte Sozialpakt zwischen kreativ Tätigen und abgabepflichtigen Verwertern künstlerischer Arbeit zur Disposition gestellt».
Der Präsident der Berliner Akademie der Künste, Klaus Staeck, protestierte gegen Absichten, «ohne eine öffentliche Diskussion die Mehrzahl freiberuflich arbeitender Künstler in letzter Konsequenz aus der Krankenpflege- und Rentenversicherung zu werfen». Er appellierte vor allem an die Mitglieder der Kulturausschüsse in Bund und Ländern, «ihrer parlamentarischen Verantwortung nachzukommen, Künstler wie bisher dabei zu unterstützen, ihre berufliche Existenz zu sichern». Die Künstlersozialversicherung sei die beste Entscheidung» gewesen, «die jemals von der Politik für Künstler getroffen wurde».
NRW-Kulturstaatssekretär Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff sagte am Mittwoch, die Künstlersozialversicherung sei eine kulturpolitische Errungenschaft, die der Lebens- und Einkommens-Realität von Künstlern und Publizisten Rechnung trage. «Künstlerinnen und Künstler sollen keine "Randexistenz" führen müssen. Die überwiegende Zahl der Künstlerinnen und Künstler und Publizisten arbeiten als Selbstständige und verfügen im Durchschnitt über sehr geringe Jahreseinkommen zwischen 10 000 bis 12 000 Euro im Jahr.» In allen Kunstsparten erzielten nur wenige Künstler und Publizisten dauerhaft Einkommen, die eine eigene Absicherung ermöglichten. Besonders Altersarmut sei ein großes Problem.
In ersten Abstimmungen verschiedener Ausschüsse des Bundesrates, nicht jedoch des Kulturausschusses, über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung «zum Abbau bürokratischer Hemmnisse» hatte es bereits Mehrheiten für die Abschaffung der Sozialkasse oder deren «unternehmerfreundliche Reform» gegeben. Im Plenum soll darüber am 19. September abgestimmt werden. Mehrere Länder wie Schleswig- Holstein, Sachsen-Anhalt und Bremen haben aber inzwischen deutlich gemacht, dass es sich keineswegs um eine «Bundesratsinitiative» handele, da es dazu noch keine Kabinettsbeschlüsse in den Ländern gebe. Der Deutsche Kulturrat, die Spitzenorganisation der Bundeskulturverbände, hatte aber dennoch bereits Alarm geschlagen und am Dienstag wie andere Verbände auch vor der möglichen Abschaffung der Künstlersozialkasse gewarnt. |