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Dienstag, 07. April 2009 um 06:48 Uhr |
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Kultureinrichtungen, Kultur
«Gerade in Zeiten der Krise brauchen wir mehr Kunst und Kultur, nicht weniger», betonte Grosse-Brockhoff am Montag in einem Schreiben an alle Kulturdezernenten in NRW. Schließlich sei die Förderung der Kreativität eine Investition in die Zukunft.
Den Kommunen zwischen Rhein und Weser werde für «sonstige Infrastrukturmaßnahmen» etwa eine Milliarde Euro pauschal zur Verfügung stehen, die auch kommunalen Kultureinrichtungen wie Theatern, Museen und Bibliotheken zu Gute kommen könnten. Noch in diesem Monat würden alle rechtlichen Voraussetzungen für das Abrufen der Gelder aus dem Konjunkturpaket II vorliegen, betonte der Kulturpolitiker.
Der Bundesrat habe mittlerweile ein Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, das die verfassungsmäßige Voraussetzungen hierfür schaffe. «Demnach darf der Bund in Notsituationen auch Bereiche fördern, für die er keine Gesetzgebungskompetenz hat», erklärte der Kulturpolitiker in seinem Schreiben. Einrichtungen der Kultur gehörten «unzweifelhaft zum Förderbereich der "sonstigen Infrastrukturinvestitionen" des Zukunftsinvestitionsgesetzes».
Die bisherigen Förderbeschränkungen, die sich aus den zurzeit bestehenden Gesetzgebungskompetenzen des Bundes ergeben, entfallen, betonte Grosse-Brockhoff. Dies habe das Bundesfinanzministerium den Länderfinanzministerien schriftlich bestätigt. Damit sei «geklärt, dass auch Investitionen in Kultureinrichtungen in den Fokus möglicher Maßnahmen des Konjunkturpakets II rücken».
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