Berlin (dpa/bb) - Mit einem flammenden Plädoyer hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Montag für eine neue Kunsthalle in der Hauptstadt und den Neubau einer Zentralbibliothek auf dem früheren Flughafen Tempelhof geworben. Für die Kunsthalle sei das Gelände am Humboldthafen nahe dem Hauptbahnhof am geeignetsten. Berlin habe eine reichhaltige Kunstszene, die ihresgleichen in der Welt suche und locke entsprechend viele Künstler an, «die aber in New York oder sonstwo ausstellen aber nicht in Berlin», sagte der Regierungschef im Abgeordnetenhaus in der ersten Sitzung des Kulturausschusses nach der Sommerpause.    

Es gehe um Künstler, die noch nicht das Renommee hätten, in der Neuen Nationalgalerie oder dem Hamburger Bahnhof auszustellen, «die noch an der Schwelle stehen und ein öffentliches Forum brauchen, das mehr Besucher anlockt als eine private Galerie es kann». Wowereit wies gleichzeitig Vorwürfe zurück, es gehe ihm dabei um persönliche «Prestigeprojekte». Die Hauptstadt brauche dringend diese Kunsthalle, deren Kosten auf etwa 30 Millionen Euro geschätzt werden. Wowereit sprach in der ersten Ausschuss-Lesung des Kulturhaushalts 2010/2011, der nach einem Senatsbeschluss von 354 Millionen auf 390 Millionen steigen soll. Dabei sollen 72 Millionen Euro 2010 und 90 Millionen 2011 in Kultureinrichtungen investiert werden.   

Der Regierungschef fand für das Projekt bei den anderen Parteien teils Unterstützung, wobei manche den Standort in Frage stellen, aber auch offene Ablehnung wie bei der FDP. Auch die CDU lehnt ein öffentlich finanziertes Projekt unter Hinweis auf die angespannte Haushaltslage ab und plädiert für eine private Finanzierung. «Warum muss eine neue Einrichtung geschaffen werden, während andere Kulturinstitutionen darben müssen?»   

Auch Wowereits Koalitionspartner Die Linke hält das Projekt für «problematisch - momentan fehlt uns die finanzielle Kraft dafür», meinte der Abgeordnete Wolfgang Brauer. Die SPD-Kulturpolitikerin Brigitte Lange nannte die Kunsthalle zwar «unverzichtbar», räumte aber ein, dass das Projekt auch in den eigenen Reihen «kontrovers diskutiert» werde. Die Grünen-Politikerin Alice Ströver, die auch Vorsitzende des Kulturausschusses ist, warb für den Standort Kreuzberg und den Umbau der alten Blumengroßmarkthalle. «Die Kunsthalle ist absolut notwendig für die zeitgenössische Kunst, wir brauchen aber kein Prestigeprojekt.»   

Der CDU-Politiker Uwe Lehmann-Brauns forderte wie auch der Linke Wolfgang Brauer eine stärkere Förderung der bezirklichen Kulturlandschaft. «Sie vergessen einfach die Bezirke! Das ist gefährlicher als der langsam verschwindende Ost-West-Gegensatz», warnte Lehmann-Brauns den Regierenden Bürgermeister.