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Mittwoch, 14. Januar 2009 um 06:58 Uhr |
Ausschreibung, Kunsthalle, Berlin
Die Prüfung des bisherigen Ausschreibungsverfahrens habe eine mögliche Rechtswidrigkeit ergeben, betonte der haushaltspolitische Sprecher seiner Fraktion, Uwe Goetze, am Dienstag in einer Presseerklärung.
Die Fraktion habe außerdem den Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses gebeten, «die Angelegenheit juristisch zu prüfen». Unter anderem hätte die Ausschreibung der vorherigen Zustimmung des Hauptausschusses des Parlaments bedurft, meinte Goetze. Nach den Plänen des Senats soll möglichst in der Nähe des Humboldt-Hafens in Mitte eine Kunsthalle errichtet werden, wenn die gegenwärtige private «Kunsthalle auf Zeit» auf dem Schlossplatz 2010 dem Schloss-Neubau weichen muss.
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