| Bundestag lehnt Staatsziel Kultur ab |
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| Freitag, 19. Juni 2009 um 15:01 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat am Freitag ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz endgültig abgelehnt. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion zur Aufnahme des Grundgesetzartikels 20b mit dem Satz «Der Staat schützt und fördert die Kultur» stieß auf den geschlossenen Widerstand der großen Koalition, während die Linke zustimmte und die Grünen sich bis auf eine Abgeordnete (die ebenfalls zustimmte) enthielten. Vertreter der SPD, die ein Staatsziel Kultur in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat, beriefen sich bei ihrem Abstimmungsverhalten im Parlament auf eine Koalitionsabsprache, kündigten aber ebenso wie die FDP und Linke an, das Thema im nächsten Bundestag wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Der FDP-Fraktions- und Parteivorsitzende Guido Westerwelle sagte in der Debatte, es gehe «in Wahrheit darum, dass wir in Deutschland stolz darauf sind, eine Kulturnation zu sein, und diese Kulturnation sollte sich auch dazu bekennen». |