| Kulturhaushalt steigt trotz Finanzkrise |
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| Mittwoch, 24. Juni 2009 um 14:15 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Auch in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise bleibt der Kulturhaushalt des Bundes stabil. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch für 2010 sogar eine leichte Steigerung von 1,143 Milliarden auf 1,162 Milliarden beschlossen, teilte das Bundespresseamt mit. Damit habe Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) bereits zum fünften Mal in Folge eine Erhöhung des Kulturhaushaltes erreicht, seit seinem Amtsantritt um insgesamt mehr als zehn Prozent. Die aktuelle Steigerung komme zahlreichen Projekten und Institutionen zugute wie der kulturellen Bildung, der Initiative Musik, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Birthler-Behörde für die Stasi-Unterlagen.
Zusätzlich stehen im Rahmen des Kulturinvestitionsprogramms aus dem Jahr 2007 Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro für den Erhalt des kulturellen Erbes zur Verfügung, die schrittweise abgerufen werden. Etwa weitere 100 Millionen Euro sicherte Neumann aus dem Konjunkturpaket II für eine Reihe von kulturellen Infrastrukturmaßnahmen zu, wie für die Sanierung des Hauses der Berliner Festspiele (17,3 Millionen Euro), für den Martin-Gropius-Bau (ca. 11 Millionen), das Bauhaus Dessau (3,3 Millionen) und für die Kulturstiftung des Bundes in Halle (2,6 Millionen Euro).
«Gerade in den Zeiten der Wirtschaftskrise setzen die Etatsteigerung und auch die zusätzlichen Programme ein deutliches Signal für die Kultur», sagte Neumann am Mittwoch. Diese unterstreiche erneut, «dass Kulturausgaben zu den wichtigsten Zukunftsinvestitionen gehören».
Nach einem Gespräch mit dem Präsidenten des Statistischen Bundesamtes sei zudem sichergestellt worden, dass der Kulturfinanzbericht von Bund und Ländern auch in den kommenden Jahren herausgegeben wird. «Dieser Bericht stellt eine für die Kulturpolitik von Bund und Ländern unverzichtbare Datengrundlage dar, die weiterentwickelt und fortgeführt werden muss.» Der Deutsche Kulturrat hatte vor einer Woche heftige Kritik an Plänen geübt, die Veröffentlichung des Kulturfinanzberichtes einzustellen. |