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Dienstag, 17. März 2009 um 21:32 Uhr |
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Arp, CDU, SPD
Der Untersuchungsausschusses zum Arp Museum in Rheinland-Pfalz hat nach mehr als einem Jahr seine Arbeit beendet. Der Streit von SPD und CDU dauert jedoch an. Der Abschlussbericht mit einem abweichenden CDU- Minderheitenvotum soll in der kommenden Woche im Landtag in Mainz debattiert werden. Das 2007 eröffnete Museum in Remagen bei Bonn, das unter anderem Werke des Dadaismus-Mitbegründers Hans Arp (1886-1966) zeigt, war wegen umstrittener Vereinbarungen, unklarer Kunstwerte und angeblicher Verschwendung von Steuergeld in die Schlagzeilen geraten.
Der auf CDU-Initiative eingesetzte Ausschuss des Landtags habe «den Arp-Skandal erfolgreich aufgeklärt», teilt die CDU-Fraktion nach der nichtöffentlichen Abschlusssitzung am Dienstag mit. «Zahlreiche Versäumnisse und Fehler» der Landesregierung bei Planung und Bau des 33 Millionen Euro teuren Museums hätten sich bestätigt.
Nach Aussage der SPD-Regierungsfraktion erwiesen sich die Vorwürfe der CDU «als haltlos». In der jahrzehntelangen Vorgeschichte des Arp Museums habe es zwar auch Risiken und schwierige Vertragsbeziehungen gegeben. Dennoch sei ein «lohnenswertes und hervorragendes Projekt» verwirklicht worden. Auch die FDP, die als Regierungspartner bis 2006 viele Entscheidungen mittrug, sieht keine Pflichtverletzungen oder Versäumnisse und spricht von einem kulturellen Leuchtturm höchster Qualität.
Für die Aktenflut im Ausschuss war ein Sonderraum des Landtags eigens mit Metallbodenplatten verstärkt worden. Unter den Zeugen waren Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sowie seine Vorgänger Rudolf Scharping (SPD) und Bernhard Vogel (CDU).
(Internet: www.landtag.rlp.de; www.arpmuseum.org)
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