| «Nothilfefonds» für kommunale Kultur gefordert |
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| Dienstag, 03. November 2009 um 17:35 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Mit den Worten «Jetzt kommt das große Weinen in den Kommunen» hat der Deutsche Kulturrat am Dienstag einen «Nothilfefonds» des Bundes für gefährdete kommunale Kultureinrichtungen gefordert. Er stützt sich dabei auf eine Umfrage unter Oberbürgermeistern zahlreicher Städte, die angesichts der drastischen Einbrüche bei den Steuereinnahmen vor einer äußerst schwierigen Haushaltslage stehen, wie der Kulturrat, die Spitzenorganisation der Bundeskulturverbände, am Dienstag in Berlin mitteilte.
Es gehe weniger um die «großen Kulturtanker» der Großstädte, sondern vor allem um die kleineren Kultureinrichtungen wie Kunstvereine, kleine Museen, Atelier- und Künstlerförderung, sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann. «Jetzt droht die Kopf-ab-Methode in der Kultur.»
Der Nothilfefonds des Bundes sollte den Kommunen als zweckgebundene Überbrückungsgelder für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung gestellt werden. «Die Sparwelle ist nicht mehr zu stoppen», sagte Zimmermann im Hinblick auf die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse und die, wie es der Kulturrat formulierte, in den Koalitionsverhandlungen vereinbarte «Steuergeschenk-Orgie».
Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) sagte in seiner Antwort auf die Umfrage, man könne heute schon mit Sicherheit sagen, «dass es teils erhebliche Einschnitte bei den städtischen Kulturausgaben» geben werde. Der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) warnte davor, die Kultur als schlichtes «Feld für Streichungen» anzusehen, nur weil sie zu den sogenannten freiwilligen Leistungen des Staates zähle. Die Antworten der 39 Stadtoberhäupter sind in der neuen Ausgabe der Zeitschrift des Kulturrates «politik und kultur» enthalten.
«Ich möchte bei allem Föderalismus-Gegrummel das Bundesland sehen, das einen solchen Nothilfefonds des Bundes ablehnt», sagte Zimmermann. Allerdings habe Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) bisher ablehnend auf den Vorschlag des Kulturrates reagiert und auf Sonderhilfen des Bundes etwa für die Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar oder das Stadtarchiv in Köln verwiesen. «Aber genau um solche herausragenden Fälle geht es jetzt nicht», betonte Zimmermann. «Jetzt geht es um jene vielen kleineren Kultureinrichtungen, die nicht ganz so große Aufmerksamkeit genießen, denen aber dringend geholfen werden muss.» Sie seien zudem seit längerem einem «schleichenden Abbau» ausgesetzt. Es gehe jetzt auch nicht um mittel- oder langfristige Strategien für neue Strukturen, sondern um Entscheidungen, die schnell umgesetzt werden müssten, da die Kommunen im Dezember ihre neuen Haushalte verabschieden müssten. Tags: f
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