| Verband: Keine drastischen Einsparungen bei Kultur |
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| Donnerstag, 12. November 2009 um 07:52 Uhr | ||
Magdeburg (dpa/sa) - Trotz der Finanzkrise und teils angespannter Haushaltslage drohen Sachsen-Anhalts kommunalen Kultureinrichtungen im Moment keine drastischen Einsparungen. Das sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Jürgen Leindecker, der Deutschen Presse-Agentur dpa in Magdeburg. Allerdings seien die Beratungen zu den Etats 2010 in den Kommunen zum Teil noch nicht abgeschlossen. Sollte der kommunale Finanzausgleich zulasten der Städte und Gemeinden gehen, drohten Abstriche bei der Kultur. «Das wäre dann der erste Bereich, der leiden würde», sagte Leindecker. Denn die Unterstützung von Kultureinrichtungen gehöre zu den freiwilligen Aufgaben der Kommunen.
Auch in der Landeshauptstadt Magdeburg ist der Haushalt 2010 noch nicht unter Dach und Fach, wie der Kulturbeigeordnete Rüdiger Koch sagte. «Ich erwarte aber keine drastischen Einschnitte.» Während der Etat in den vergangenen Jahren insgesamt geschrumpft sei, seien die Ausgaben für Kultur gestiegen. 2009 stehen Magdeburg für Ausgaben auf diesem Gebiet laut Koch rund 34 Millionen Euro an städtischen Mitteln zur Verfügung. Mit dieser Summe sei auch 2010 zu rechnen.
Der Sprecher der Stadt Halle, Steffen Drenkelfuß, erläuterte, dass Kulturpolitik wegen der «komplizierten Situation des städtischen Haushalts und vor dem Hintergrund neuer gesellschaftlicher und ökonomischer Herausforderungen sehr verantwortungsvoll betrieben» worden sei. Anfang 2009 wurden die Staatskapelle Halle, die Oper, das Schauspiel und Puppentheater sowie das Thalia Theater zur Theater, Oper und Orchester GmbH zusammengelegt. Dadurch könnten vorhandene Mittel «effektiver» eingesetzt werden. Die Zuschüsse seien für die nächsten Jahre festgeschrieben. Konkrete Summen wurden nicht genannt.
Anfang November hatte der Deutsche Kulturrat einen Nothilfefonds des Bundes für gefährdete kleinere kommunale Kultureinrichtungen gefordert. Hintergrund ist eine Umfrage unter Oberbürgermeistern zahlreicher Städte, die angesichts der drastischen Einbrüche bei Steuereinnahmen vor einer äußerst schwierigen Haushaltslage stehen. Der Nothilfefonds des Bundes sollte den Kommunen als zweckgebundene Überbrückungsgelder für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung gestellt werden. Ein Sprecher von Kulturstaatsminister Bernd Neumann verwies darauf, dass für die allgemeine Kulturförderung in Kommunen die jeweiligen Bundesländer verantwortlich seien. Tags: f
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