| «Sparschwein Kultur» zwischen Trotz und Kahlschlag-Angst |
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| Donnerstag, 12. November 2009 um 08:16 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Deutschen auf deutlich härtere Zeiten einstimmt, dann läuten in den Ländern und Kommunen die finanziellen Alarmglocken. Dabei gerät auch das mögliche «Sparschwein Kultur» ins Blickfeld - manche befürchten gar einen «Spar-Tsunami» in der Kultur. Vorsorglich hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) an die Kommunen den Appell gerichtet: «Verschonen wir die Kultur!» Ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz «Der Staat schützt und fördert die Kultur» hat er allerdings im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Bundesregierung nicht durchsetzen können.
Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa in den Kommunen ergibt noch ein unterschiedliches Bild zwischen Hoffen und Bangen. Einerseits wird die Kultur als «Standortfaktor» und Ausweis der Attraktivität einer Stadt gepriesen. Andererseits gibt es die Auffassung, die Kultur könne nicht verlangen, von allen Sparzwängen ausgeklammert zu werden. Auch wird gerne darauf verwiesen, dass sich das «Sparschwein Kultur» zur Haushaltssanierung überhaupt nicht eigne wegen des traditionell äußerst geringen Anteils am Gesamtetat einer Kommune. «Hier zu sparen richtet mehr Schaden an als Nutzen», wird argumentiert. Auch angesichts der Tatsache, dass sich die Finanzsituation vieler Kommunen schon vor der Finanzkrise dramatisch verschlechtert hat.
Ähnlich argumentieren auch viele Oberbürgermeister in einer Umfrage des Deutschen Kulturrates. Dennoch rechnet zum Beispiel Erfurts OB Andreas Bausewein (SPD) damit, dass es wohl «teils erhebliche Einschnitte bei den städtischen Kulturausgaben geben wird». Der Deutsche Städtetag warnte denn auch vor einem «Kahlschlag», wie er in einigen Städten diskutiert werde, der im Kulturbereich meist nicht wieder rückgängig gemacht werden könne.
Noch aber ist die Unsicherheit über die weitere wirtschaftliche Entwicklung mit den zu erwartenden Steuereinnahmen und somit über die tatsächlich anstehenden Kürzungen in den kommunalen Haushalten sehr groß. Die meisten Haushalte werden erst Ende November oder im Dezember verabschiedet. Dessen ungeachtet hat der Deutsche Kulturrat schon jetzt einen «Nothilfefonds» des Bundes für besonders gefährdete kommunale Kultureinrichtungen oder -projekte für eine Ãœbergangszeit gefordert, um die Kultur in Deutschland in der Finanzkrise «sturmfest» zu machen. Die viel gepriesene «Kulturhoheit» der Länder könnte in Krisenzeiten finanziell zu einem tonnenschweren Finanz- Klotz am Bein der Kommunen werden.
Ein erste bedrohliches Signal kam aus Köln, wo eine Kürzung in allen Etatbereichen, also auch in der Kultur, «zwischen fünf und 30 Prozent» diskutiert wird. Würde das in der Kultur Wahrheit, dann «ist die Kultur in Köln tot», wie Kulturdezernent Georg Quander meint. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nannte die Pläne «unverantwortlich». Aber der Kölner Stadtkämmerer Norbert Walter- Borjan (SPD) bringt ein Argument ins Gespräch, das um sich greifen könnte - eine «klimatische Verhärtung» in der Gesellschaft: «Die Mehrheit der Bevölkerung bewegt etwas anderes. Und wir müssen aufpassen, dass die breite Masse sich nicht fragt, warum man in Krisenzeiten mit Millionensummen für die Oper jonglieren muss.»
So sind die bisher meist spektakulär über die Bühne gegangenen Nibelungenfestspiele in Worms für 2010 erst einmal kurzerhand gestrichen worden. Die kleine Stadt kann sich die teuren Festspiele nicht mehr leisten. Intendant Dieter Wedel hatte sich bisher in jedem Sommer ein Star-Ensemble in die Stadt geholt. Auch in der bisher wohlhabenden Stadt Hamburg ist die Situation noch offen, nachdem auch hier die Steuereinnahmen dramatisch eingebrochen sind. Schauspielhaus-Intendant Friedrich Schirmer macht schon mobil gegen mögliche drastische Kulturkürzungen und spricht vielen Kollegen aus dem Herzen, wenn er auf die Bankenhilfen verweist: «Aus der Sicht der Zocker sind die Summen, um die es sich im Bereich Kultur handelt, ja geradezu lächerlich.»
Auch in München gibt es Sorgenfalten im Kulturantlitz. OB Christian Ude (SPD) betont zwar Münchens Stellung als «Kulturstadt von Weltruf» und kündigt trotzig an, auch in den kommenden Jahren weiter in die kulturelle Infrastruktur zu investieren. Er kennt aber auch seine Steuerschätzungen und weiß, dass die weltweite Finanzkrise auch München nicht verschonen wird. Sein Kulturreferat beugt schon vor: «Sollten wir mit höheren Budgetkürzungen konfrontiert sein, würde der Stadtrat damit Kultureinrichtungen in München existenziell in Frage stellen.» Nürnberg will im nächsten Jahr fünf Prozent des Kulturetats einsparen. Betroffen sind unter anderem Kinder- und Jugendtheater. Ein «Kahlschlag» soll vermieden werden, heißt es.
In Frankfurt am Main bleibt der Gesamtkulturetat auch 2010 so hoch wie bisher, aber Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU) kündigte bereits an, dass einige Kulturmaßnahmen, die noch nicht begonnen wurden, verschoben werden müssen wie zum Beispiel technische Modernisierungen bei der Alten Oper und beim Archäologischen Museum.
In Sachsen droht nach Schätzungen des sächsischen Städte- und Gemeindetages für 2010 ein Finanzloch von über einer Milliarde Euro. «Alle Ausgaben müssen auf den Prüfstand, auch im Kulturbereich», heißt es auch hier wie in vielen anderen Ländern und Kommunen - von Ausnahmen abgesehen. In Niedersachsen, Berlin oder der Stadt Düsseldorf steigt der Kulturetat sogar. Dass die Bundeshauptstadt mit einem blauen Auge davon kommt, hat aber den Hintergrund, dass sich hier die Steuereinnahmen und damit auch -ausfälle aufgrund fehlender großer Industrieansiedlungen sowieso in Grenzen halten. Außerdem werden einige größere Kultureinrichtungen in der Hauptstadt vom Bund getragen.
Was in der allgemeinen Angst-Diskussion um drastische Einsparungen in der Kultur allerdings noch zu kurz kommt, ist die Frage, ob denn in der Kulturförderung alles so bleiben muss wie es bisher war. Schon melden sich Stimmen zu Wort, die fragen, ob der Staat denn überhaupt so viel Geld ausgeben muss für die Kultur und nicht so manche «eingefahrene» Kulturförderung auch mal hinterfragt werden sollte. Ganz abgesehen davon, dass «mehr Geld nicht immer bessere Kultur» bedeutet. |