| Kulturrat sieht «Zukunftswillen und Mutlosigkeit» |
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| Sonntag, 25. Oktober 2009 um 16:39 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Der Deutsche Kulturrat sieht im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sowohl Zukunftswillen als auch Mutlosigkeit. Eine Mutlosigkeit müsse man der schwarz-gelben Koalition besonders beim Staatsziel Kultur attestieren. Sie habe sich nicht dazu durchringen können, die Aufnahme eines solchen Staatsziels in das Grundgesetz im Koalitionsvertrag festzuschreiben, kritisierte der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann, am Sonntag in einer Presseerklärung in Berlin.
Positiv sei, dass Union und FDP Fragen der Digitalisierung, der Stärkung des Rechts des geistigen Eigentums und der Medienkompetenz in der Koalitionsvereinbarung verankert hätten. «Hier wird in den nächsten vier Jahren die Musik spielen, wenn es darum geht, einen Ausgleich der teilweise sehr unterschiedlichen Interessen von Künstlern, Kulturwirtschaft, Kultureinrichtungen und Nutzern zu finden», betonte der Kulturrat, die Spitzenorganisation der Bundeskulturverbände. |
Ein Staatsziel Kultur werde angesichts der drohenden drastischen Sparmaßnahmen in allen öffentlichen Haushalten, die auch die Kultur treffen würden, immer wichtiger. Auch hätten im Koalitionsvertrag Anregungen aufgenommen werden müssen, meinte Zimmermann, einen «Nothilfefonds» des Bundes für in Not geratene Kultureinrichtungen einzurichten. Die Kulturfinanzierung auf kommunaler Ebene befinde sich aufgrund der massiv einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen «im freien Fall», wie bereits einige drastische Sparankündigungen in mehreren Städten zeigten.