| Kisseler für kulturpolitische Neuordnung Bund-Länder |
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| Samstag, 12. September 2009 um 04:45 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Die für Kulturpolitik im Wahlkampfteam der SPD zuständige Politikerin Barbara Kisseler hat sich dafür ausgesprochen, dass Bund, Länder und Kommunen «ihre letztlich ja doch gemeinsame Verantwortung für Bildungs- und Kulturpolitik neu bestimmen». Dabei seien «Zuständigkeitsegoismen völlig fehl am Platze», sagte Kisseler am Freitag bei einer SPD-Veranstaltung im Deutschen Theater in Berlin. «Die Intensität der gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir stehen, macht es gegebenenfalls auch zwingend nötig, über das Kooperationsverbot zwischen Bund und Kommunen, wie es im Grundgesetz festgeschrieben ist, erneut nachzudenken.»
Für Kisseler ist Kulturpolitik Gesellschaftspolitik, die daher nicht in der Vermeidung von Debatten bestehe, «sondern darin, sie anzustoßen, vielleicht sogar, sie zu erzeugen». Es gehe darum, den «Eigensinn, die Subversion, die produktiven Zweifel in den Künsten» für die Gesellschaft zu nutzen, sagte Kisseler nach Angaben der SPD- Pressestelle. Damit stelle sich für sie auch die Frage nach der «inhaltlichen Neurorientierung von Kulturpolitik», denn es gehe im Amt eines Kulturstaatsministers nicht nur darum, «gezielte Klientelpolitik zu betreiben».
Die Kultur müsse «mehr Selbstbewusstsein entwickeln». In der Auseinandersetzung mit «hellsichtigen Querdenkern und produktiven Zweiflern» liege eine große Chance für die ganze Gesellschaft. Künstler seien auch «Seismographen der gesellschaftlichen Befindlichkeiten», um nicht zu sagen «Minensuchhunde bei gesellschaftlichen Problemlagen», meinte Kisseler, die Chefin der Berliner Senatskanzlei unter dem Regierenden Bürgermeister und Kultursenator Klaus Wowereit (SPD) ist. Tags: f
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