| Neumann: Allparteien-Koalition für Kultur gelungen |
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| Mittwoch, 16. September 2009 um 04:48 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat eine positive Bilanz seiner Amtszeit gezogen und die von ihm von Beginn an angestrebte «Allparteien-Koalition für die Kultur» als Erfolg bezeichnet. «Ich habe bei fast allen meinen Vorhaben alle anderen Parteien einbezogen und am Ende weit mehr Unterstützung als nur aus den Koalitionsreihen erhalten», sagte Neumann in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa zum Ende der Wahlperiode. Er ist der erste Kulturstaatsminister im Amt mit einer vollen Amtsperiode von vier Jahren.
Zu den gemeinsam erreichten Zielen gehörten unter anderem die Filmförderung, das Kulturinvestitionsprogramm in Höhe von 400 Millionen Euro, die Initiativen zur kulturellen Bildung wie auch zur Kultur- und Kreativwirtschaft und das Gedenkstättenkonzept. Selbst der stets auf jeden Euro achtende Haushaltsausschuss des Bundestages sei mittlerweile als «ausgesprochen kulturfreundlich» zu bezeichnen. Dieses «parteiübergreifende Bekenntnis zur Kultur» sollte auch in den kommenden schwierigen Jahren erhalten werden, wenn angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise und der dann fälligen Rückzahlung der hohen Schuldenlast drastische Sparmaßnahmen in vielen Bereichen vorgenommen würden, meinte Neumann. Mit Unterstützung aller Kulturpolitiker wolle er erreichen, dass die Kultur davon ausgenommen werde.
Im Moment würden viele Kultureinrichtungen sogar von der Krise profitieren, weil Investitionen möglich werden, die im Konjunkturpaket II vorgesehen sind und aus dem sein Haus allein 100 Millionen Euro zusätzlich erhalte. Auch der Haushalt 2010 sehe erneut eine leichte Steigerung der Kulturausgaben vor.
«In vielen Gesprächen mit den Abgeordneten des Haushaltsausschusses hat sich die Bereitschaft entwickelt, die Kultur bei den absehbaren Sparmaßnahmen, und die wird es geben, nach Möglichkeit zu verschonen. Deshalb bin ich optimistisch, ich werde jedenfalls dafür kämpfen», betonte der Staatsminister, der schon früher angedeutet hatte, für das Amt wieder zur Verfügung zu stehen, «wenn die Konditionen stimmen».
Ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz wäre ein gutes Signal, meinte Neumann, der davon ausgeht, dass es dazu im nächsten Bundestag neue parteiübergreifende Initiativen geben werde. Damit könne man vor allem eines dokumentieren: «Kultur ist unser geistiges Fundament, sie schafft Identität und ist das, was uns verbindet.» Zu den größten Herausforderungen der nächsten Zeit zählt Neumann den Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter einschließlich der weltweiten Kritik am Vorgehen von Google.
Auch die Filmförderung müsse auf zukunftssichere Füße gestellt werden, nachdem Kinobetreiber gegen ihre Abgaben für die Filmförderungsanstalt geklagt haben. «Sie schneiden den Ast ab, auf dem sie sitzen, wenn es hier zu keiner Einigung kommt. Ich habe ihnen daher ein Angebot gemacht, den Streit beizulegen und dafür in den nächsten Jahren die flächendeckende, kostspielige Digitalisierung der Filmtheater zu unterstützen, was uns an die Spitze der europäischen Entwicklung auf diesem Gebiet führen könnte. Ich bin zuversichtlich, dass wir das hinkriegen.»
Eine andere «große Baustelle im wahrsten Sinn des Wortes» sei das geplante Humboldt-Forum mit dem Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses ab Herbst 2010. «Hier sind im Vollzug noch wichtige Entscheidungen zu treffen, es muss noch einiges konkreter werden, insbesondere im Hinblick auf die inhaltliche Konzeption.» Der Vertrag mit dem italienischen Architekten Franco Stella war in der vergangenen Woche vom Bundeskartellamt allerdings für ungültig erklärt worden. Darüber muss jetzt das zuständige Oberlandesgericht Düsseldorf als Berufungsinstanz entscheiden. Gespräch: Wilfried Mommert, dpa |