| Grüne kritisieren Diskussion um Kunsthalle |
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| Freitag, 25. September 2009 um 05:20 Uhr | ||
Berlin (dpa/bb) - Eine öffentliche Diskussion zur geplanten Kunsthalle für Berlin mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat scharfe Kritik der Grünen-Fraktion ausgelöst. Fraktionchef Volker Ratzmann warf Wowereit am Donnerstag im Abgeordnetenhaus eine «Missachtung des Parlaments» vor. Das Thema stand als CDU-Antrag «Die Errichtung einer Kunsthalle privat finanzieren» auch auf der Tagesordnung der Plenarsitzung.
Wowereit wollte sich aber von 19.30 Uhr an im Abgeordnetenhaus entschuldigen lassen, um stattdessen im Hamburger Bahnhof an einer Diskussionsveranstaltung zu der Frage «Braucht Berlin eine Kunsthalle?» teilzunehmen. Zu der Zeit könnte noch die Debatte darüber im Abgeordnetenhaus laufen.
Der Regierungschef wies die Kritik zurück. «Der Eindruck der Missachtung des Parlaments ist falsch.» Er nutze die Chance einer öffentlichen Veranstaltung des Art Forums, mit hochkarätigen Künstlern und Galeristen über das Pro und Contra einer Kunsthalle für Gegenwartskunst in Berlin zu diskutieren, sagte Wowereit, der seit 2006 auch das Kulturressort verantwortet.
Scharf wies der Regierungschef auch die Behauptung von Ratzmann zurück, die SPD-Fraktion habe bereits die von ihm gewünschte und vorangetriebene Kunsthalle abgelehnt. «Von einer Ablehnung der SPD-Fraktion ist mir nichts bekannt», betonte Wowereit.
Die Regierungsfraktionen SPD und Linke haben allerdings in den vergangenen Wochen deutlich gemacht, dass sie dem Wunschprojekt Wowereits angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation Berlins sehr kritisch gegenüber stehen. Der Koalitionspartner Linke erklärte klar: «Eine Kunsthalle in dieser Form wird es mit uns nicht geben.» Im kommenden Doppelhaushalt hat Wowereit insgesamt 600 000 Euro an Planungs- und Vorbereitungsmitteln beantragt. Der auf 30 Millionen Euro geschätzte Bau einer Kunsthalle soll erst nach 2012 realisiert werden. Tags: kunsthalle wowereit
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