| Kabinettsliste vor dem Ziel - neuer Kultusminister? |
 |
 |
 |
| Montag, 22. Februar 2010 um 18:43 Uhr | ||
Von Edgar Neumann, dpa
Stuttgart (dpa/lsw) - Kurz vor Bekanntgabe des neuen CDU/FDP- Kabinetts durch Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) an diesem Dienstag jagt ein Gerücht das nächste. Am Montag verdichteten sich die Hinweise, dass der 43-jährige Regierungschef an der kritischsten Stelle einen Neuanfang plant. So wurde in Koalitionskreisen bestätigt, dass Mappus seinen umstrittenen Kultusminister Helmut Rau (CDU) aus der Schusslinie nehmen will. Nach Informationen des Südwestrundfunks (SWR) soll der 59-jährige Rau künftig das Staatsministerium leiten und damit zum engsten Berater von Mappus werden.
Kurz vor der entscheidenden Sitzung der CDU-Landtagsfraktion, bei der Mappus seine neue Ministerriege vorstellen will, fragen sich viele Abgeordnete, ob dem neuen starken Mann in der Villa Reitzenstein ein ähnlicher Coup wie weiland Erwin Teufel (CDU) gelingt. Im Juli 1995 hatte der damalige Ministerpräsident an der Spitze einer CDU/SPD-Koalition völlig überraschend die Rheinländerin Annette Schavan (CDU) in die Regierung geholt. Die heutige Bundesforschungsministerin sorgte seinerzeit durch zahlreiche Reformvorhaben und Modellprojekte für frischen Wind in der Schullandschaft.
Raus Nachfolger solle «ein anerkannter Bildungsexperte von außerhalb des politischen Raums» werden, berichtete der SWR ohne Angaben von Quellen. Ein Sprecher von Mappus wollte das auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Wer der oder die großen Unbekannte für die künftige Schulpolitik sein könnte, blieb vorerst unklar. Mehr als einmal wurde der Name Matthias Rath genannt. Der Professor an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg habe bei einer CDU-Klausur mit seinem Vortrag eine gute Figur gemacht. Andere Koalitionsstrategen sehen in dieser Personalie nicht mehr als eine haltlose Spekulation.
Ohnehin werde für das Kultusressort jemand mit ganz besonderen Fähigkeiten gesucht. Wer Rau beerben wolle, müsse nicht nur einen guten Draht zu Eltern und Lehrer haben und sich mit den letzten Pisa- Studien auskennen. In einer halsstarrigen Kultusverwaltung mit ausgeprägtem Eigenleben müsse mit eisernem Besen gekehrt werden. Dazu brauche es einen Minister mit Charaktermerkmalen «zwischen Ivan dem Schrecklichen und Stalin», meinte ein führender Koalitionär.
Außerdem verdichten sich die Hinweise, dass der als angeschlagen geltende Finanzminister Willi Stächele (CDU) - zumindest bis zur Landtagswahl 2011 - seinen Posten behalten darf. Auch Innenminister Heribert Rech (CDU) führt angeblich sein Amt weiter, soll aber die Zuständigkeit für den Verkehrsbereich abgeben an Umweltministerin Tanja Gönner (CDU). Die aufstrebende Ressortchefin wechselt entgegen anderslautenden Gerüchten nicht nach Berlin. Gönner bleibt wohl doch im Land und für den engen Kontakt zum Bund bliebe demnach Wolfgang Reinhart (CDU) zuständig. Er ist Chef des CDU-Bezirksverbandes Nordwürttemberg und aufgrund dieser starken Stellung kann Mappus ihn dem Vernehmen nach auch nicht aus dem Kabinett werfen.
In Koalitionskreisen wurde auch für sehr wahrscheinlich gehalten, dass der bisherige Staatssekretär im Verkehrsministerium, Rudolf Köberle (CDU), das Agrarressort übernimmt. Der bisherige Landwirtschaftsminister Peter Hauk war vor knapp zwei Wochen zum Chef der CDU-Landtagsfraktion und damit zum Nachfolger von Mappus gewählt worden. |
Schavan und frischer Wind? So kann man es auch nennen, wenn laufend eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird ...
Lauter Baustellen anfangen, nichts ordentlich machen, nichts fertig machen, blindwütiger Aktionismus - Rau hat bei Schavan viel gelernt.