| Warnung vor Kahlschlag im Kulturbereich |
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| Mittwoch, 24. Februar 2010 um 19:43 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Angesichts der desolaten Finanzlage der Kommunen haben Experten vor einem Kahlschlag im Kulturbereich gewarnt. Einrichtungen wie Bibliotheken, Musikschulen, kleine Theater und Orchester seien am stärksten vom Rotstift betroffen, weil Kultur nicht als Pflichtaufgabe festgeschrieben sei, sagte der Vertreter des Deutschen Städtetags, Klaus Hebborn, am Mittwoch bei einer Anhörung des Bundestags-Kulturausschusses in Berlin.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, sprach von einem «Spar-Tsunami»: «Die Welle trifft uns voll und sie zerstört Kulturstrukturen im ganzen Land. Und was einmal zerschlagen ist, kann so schnell nicht wieder aufgebaut werden.» Übereinstimmend forderten die Experten eine bessere Finanzausstattung der Kommunen. «Wir brauchen eine dauerhafte und verlässliche Geldquelle, damit wir unsere Aufgaben überhaupt erfüllen können», sagte der Beigeordnete des Deutschen Landkreistags, Jörg Freese.
Die Einrichtung eines Nothilfefonds, wie vom Kulturrat vorgeschlagen, stieß dagegen auf ein geteiltes Echo. Nach Einschätzung der Verfassungsrechtler Prof. Hans Meyer (Berlin) und Prof. Christian Waldhoff (Bonn) dürfte der Bund gefährdeten Einrichtungen gar nicht helfen, weil Kultur nicht seine Aufgabe ist. «Ob ein Theater in Frankfurt an der Oder ein A- oder ein B-Ensemble ist, ist keine Frage, die den Bund irgendetwas angeht», sagte Meyer.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) verwies auf die am Mittwoch vom Bundeskabinett eingesetzte Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen. Sie sei eine große Chance auch für die Kultur, sagte er vor der Anhörung.
Ausdrücklich sei festgelegt worden, die Folgen der wachsenden Kommunaldefizite für den kulturellen Bereich einzubeziehen. «Damit gehen wir das Finanzproblem strukturell und mit dem Ziel langfristig wirkender Lösungen an», sagte Neumann. Die häufig bankrotten Kommunen tragen etwa 43 Prozent der Kosten für Kultur, die Länder 47 Prozent und der Bund etwa zehn Prozent. |