| Götz: Kultur braucht vitale Kommunen |
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| Donnerstag, 25. Februar 2010 um 11:02 Uhr | ||
Berlin (ots) - Zum gestrigen Expertengespräch des Kulturausschusses erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Die anhaltende Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise schlägt sich auchin dn Kommunalhaushalten nieder. Damit verengen sich vor Ort die finanziellen Spielräume dramatisch, auch und besonders für die Kulturförderung.
Die Expertenanhörung des Bundestages hat jedoch gezeigt, dass den Städten, Gemeinden und Landkreisen nicht mit einer neuen Art Nothilfefonds oder sonstigen zentral gesteuerten Fördertöpfen geholfen werden kann. Die Kommunen fordern vielmehr völlig zu Recht eine Finanzausstattung, die sie in die Lage versetzt, ihre ureigenen Aufgaben eigenständig erfüllen zu können. Deshalb ist die von der Bundesregierung beschlossene Gemeindefinanzkommission der richtige Weg, um gemeinsam mit den Ländern und den Kommunen sinnvolle Strukturveränderungen zu finden.
Eine grundsätzliche Lösung der Probleme der öffentlichen Haushalteist jedoch nur mit einer gezielten Arbeitsmarkt- und Wachstumspolitikmöglich. Wachstum generiert Arbeitsplätze sowie Einnahmen bei Steuernund in den Sozialversicherungen. In den drei Wachstumsjahren 2006 bis2008 konnten die Kommunen einen Überschuss von 18,9 Milliarden EUR erwirtschaften. Sie konnten beginnen, ihren Investitionsstau abzubauen und ihre Schuldenlast zu reduzieren.
Da müssen wir wieder hin. Das geht nur in einer großen gemeinsamenKraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen. Am Ende wird davon auch die kulturelle Infrastruktur in unserem Land profitieren.
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