| Linke fordert Finanzhilfe für Theater und Museen |
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| Freitag, 26. Februar 2010 um 07:03 Uhr | ||
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Linken kurzfristig eine Milliarde Euro bereitstellen, um die Schließung von Theatern, Museen und Bibliotheken zu verhindern. Ein solches Soforthilfeprogramm sei notwendig, um die kulturellen Einrichtungen trotz Wirtschaftskrise und leerer kommunaler Kassen zu erhalten. «Wie ein Tsunami bricht die Sparwelle über die kulturellen Einrichtungen herein», warnte die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Lukrezia Jochimsen, am Donnerstag im Bundestag.
Der CDU-Haushaltsexperte Rüdiger Kruse sagte hingegen, ein solches Hilfsprogramm bestrafe letztlich diejenigen Kommunen, die ihren Kulturetat nicht gekürzt haben. Widerstand gegen den Vorstoß der Lnken kam auch aus der Opposition. «Notmaßnahmen sichern nicht die dauerhafte Finanzierung und lösen keine strukturellen Probleme», sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD). Hauptaufgabe bleibe vielmehr die Sanierung der Kommunalfinanzen.
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