| Olbertz gegen Kultur als Kommunen-Pflichtaufgabe |
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| Mittwoch, 06. Januar 2010 um 21:27 Uhr | ||
Magdeburg/Berlin (dpa/sa) - Die Finanzierung von Kultur sollte nach Ansicht von Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) keine Pflichtaufgabe für Kommunen werden. Er sei nicht sicher, ob das Geld noch reichen werde, wenn es am Ende nur noch Pflichtaufgaben in den Länderverfassungen gebe, sagte Olbertz am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur. «Letzten Endes vermehrt eine solche Regel das Geld nicht, sondern schafft nur verbindliche Schwerpunkte, die nur dann verwirklicht werden können, wenn sie auf Kosten irgendwelcher anderen Verantwortungsbereiche eines öffentlichen Haushaltes verwirklicht werden», sagte der Minister.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, hatte zuvor im Deutschlandradio Kultur die Länder dazu aufgefordert, die Kulturfinanzierung über entsprechende Gesetze zur Pflichtaufgabe für die Kommunen zu machen. Vom Grundsatz her gebe er Zimmermann zwar Recht, sagte Olbertz. Er sei aber eher dafür, stärkere Verbindlichkeiten in die Gesetze zu schreiben, ohne den Kommunen fest vorzuschreiben, wofür sie Geld ausgeben dürften und wofür nicht.
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