| Henzler: «Jeder muss Gürtel enger schnallen» Gespräch: Isabell Scheuplein und Jan Brinkhus |
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| Samstag, 17. Juli 2010 um 08:25 Uhr | ||
Wiesbaden (dpa/lhe) - Der Schulunterricht in Hessen wird nach Ansicht von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) nicht unter dem eingeschlagenen Sparkurs des Landes leiden. «Bei den Einsparungen haben wir uns vorgenommen, auf keinen Fall am Unterricht zu sparen», sagte Henzler in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Der Rotstift wird demnach vor allem bei den Unterrichtsvertretungen angesetzt. Aber auch einige Lehrer werden auf eine Beförderung verzichten müssen. Henzler muss im kommenden Jahr eine Sparsumme von 45 Millionen Euro in ihrem Etat erbringen und legte dazu erstmals die Streichliste offen.
«Wir machen ja bisher nur eines: Wir verringern die zusätzlichen neuen Schulden, die wir aufnehmen», erklärte sie mit Blick auf Hessens Schuldenstand von mehr als 38 Milliarden Euro. Ab 2020 sei in der Verfassung außerdem das Verbot neuer Schulden verankert. «Daher ist es auch ganz wichtig, dass sich alle Ministerien in irgendeiner Form an dieser geringer werdenden Neuverschuldung beteiligen.»
Bei dem Sparbeitrag sei differenziert worden. «Das Bildungsressort ist ja sehr deutlich geschont worden», sagte Henzler. Zwar müsse eine Summe von etwa 45 Millionen Euro erbracht werden. Gleichzeitig kämen aber 30 Millionen Euro für die Altersteilzeit von Lehrern hinzu sowie mehr als 9 Millionen Euro zusätzlich für Privatschulen. In diesem Jahr seien 650 neue Lehrer zusätzlich eingestellt worden, 2011 seien es noch einmal 500 neue. «Wenn man das gegeneinander aufrechnet, bekommen wir eigentlich noch mehr, als wir einsparen.»
Neun Millionen Euro streicht das Kultusministerium beim Programm Verlässliche Schule, das den Schulen Mittel zur Verfügung stellte, um selbst externe Unterrichtsvertretung oder Bildungsangebote zu organisieren. «Dafür hatten die Schulen in den letzen Jahren sehr viel Mittel, aber davon jährlich etwa zehn Millionen Euro nicht verbraucht oder sogar in Rücklagen gelegt.»
Weitere 18 Millionen Euro werden bei langfristigen Vertretungsverträgen gekürzt. «Durch die wirklich gute Ausstattung der Schulen mit Lehrerstellen, muss eine Schule in der Lage sein, durchaus mal kurzfristige Krankheitsfälle von Lehrern auch in Eigenregie zu vertreten», sagte Henzler. Sie sehe keine Gefahr, dass es deshalb zu höherem Unterrichtsausfall komme. Vor allem größere Schulen hätten viele Möglichkeiten, Vertretungen intern zu organisieren.
Viele hessische Lehrer müssen wegen des Sparprogramms auf eine Beförderung im kommenden Jahr verzichten. 350 bereits genehmigte Höherstufungen im Beamtentarif werden gestrichen. «Es wäre schöner gewesen, wenn wir das hätten machen können, und es wäre auch eine Anerkennung gewesen für die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer», sagte Henzler. Sie betonte aber: «Es muss jeder ein Stück weit den Gürtel enger schnallen und einen Sparbeitrag erbringen.»
Insgesamt können so 350 Lehrer nicht von A13- auf A14-Stellen befördert werden. Das macht zwischen 125 und 450 Euro Brutto- Grundbezüge monatlich aus. Durch Pensionierungen und andere Abgänge würden aber 300 weitere A14-Stellen frei, «so dass es Beförderungen gibt für Lehrer, aber eben keine zusätzlichen Beförderungen», sagte Henzler. Die Einsparsumme liege bei 3,5 Millionen Euro. Jede Schulbehörde sowie das Ministerium müssen darüber hinaus noch einen kleineren Sparbeitrag leisten, um auf die 45 Millionen Euro zu kommen.
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