| Sachsen gibt weitere Details beim Sparen bekannt |
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| Donnerstag, 11. März 2010 um 20:47 Uhr | ||
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Kunst und Kultur muss sich auf Einschnitte gefasst machen. Allerdings fällt das Ausmaß nicht so heftig aus wie zunächst gedacht. Am Donnerstag gab das Wissenschafts- und Kunstministerium Details der Sparpläne bekannt. In diesem Ressort ist vor allem das Universitätsklinikum Dresden mit rund 4,9 Millionen Euro betroffen.
Bei Kunst und Kultur sollen insgesamt 2,1 Millionen Euro wegfallen. Für die Bühnen bedeutet das 700 000 Euro weniger, für Museen 300 000. Außerdem sind die Musikschulen mit Minus 400 000 und die allgemeines Kunst- und Kulturförderung samt Festivals mit Einsparungen von 700 000 betroffen. Welche einzelnen Häuser und Projekte das schlucken müssen, steht noch nicht fest. Ausgenommen von der Haushaltssperre bleibt unter anderem die Präsentation sächsischer Industriekultur.
Wie bereits im Januar veröffentlicht, wird der Etat der parteilosen Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer um insgesamt 23,9 Millionen Euro gekürzt. «Den geforderten Sparbetrag zu erbringen, ist eine nicht leicht zu schulternde Aufgabe. Wir haben uns bewusst entschieden, bei Kunst und Kultur einen Schwerpunkt zu setzen und diesen Bereich weniger stark zu belasten», erklärte von Schorlemer. Auch die Hochschulen würden auf stabilem Niveau weiter finanziert und hätten so Planungssicherheit. Das Ministerium selbst will fast ein Fünftel seiner Verwaltungsausgaben einsparen.
Auch das Kultusministerium bezifferte erstmals den Sparkurs. Minister Roland Wöller (CDU) muss mit 38 Millionen Euro weniger zurechtkommen. «Wir versuchen, diese Summe vor allem durch geringere Ausgaben an anderer Stelle aufzufangen», sagte Wöller. Konkret wollte er sich noch nicht äußern, da erst im Laufe des Jahres absehbar sei, «wo sich gegebenenfalls Reserven auftun». Keinesfalls werde es aber Abstriche beim Schulunterricht und beim Schulhausbau geben. Bei Sachkosten in der Schulverwaltung streicht Wöller drei Millionen Euro - unter anderem für Reisekosten, Fortbildung und Publikationen.
Die Fraktionen im Landtag reagierten unterschiedlich. Die CDU- Koalition hielt die Kürzungen für unumgänglich und bedauerte sie zugleich. Von Schorlemer und Wöller hätten aber die richtigen Schwerpunkte gesetzt, hieß es. Die Liberalen sahen das in punkto Wissenschaft und Kunst ähnlich. Ihr Abgeordneter Nico Tippelt begrüßte, dass die Kürzungen im Hause von Schorlemer nicht nach dem Rasenmäherprinzip erfolgen. Die SPD wollte dennoch einen «Kahlschlag in Wissenschaft und Kunst» nicht ausschließen und begehrte Details: «Legen Sie die komplette Liste der Grausamkeiten auf den Tisch», forderte der Abgeordnete Holger Mann.
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