| Kulturverbände warnen vor Kahlschlag - Minister plant Kulturgipfel |
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| Freitag, 26. November 2010 um 06:45 Uhr | ||
Kiel (dpa/lno) - Vor einem kulturellen Kahlschlag in Schleswig-Holstein haben die Kulturverbände des Landes gewarnt. Sie appellierten eindringlich an die Landesregierung, die geplanten Sparmaßnahmen im Kulturbereich zurückzunehmen. Es würde nur sehr wenig Geld gespart, dafür aber sehr viel zerstört, betonten die Verbände am Donnerstag in Kiel. Außerdem wurde kritisiert, dass Schleswig-Holstein - bei der Kulturförderung mit dem Saarland Schlusslicht unter den Bundesländern - kein Kulturkonzept habe. Notwendig sei zudem ein Landes-Kulturfonds, der wichtige gefährdete Kultureinrichtungen stützt.
Kulturminister Ekkehard Klug (FDP) wies die seiner Meinung nach überzogene Kritik zurück. Er kündigte die Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplans und danach einen Kulturgipfel an. Gestaltung sei auch bei angespannter Haushaltslage möglich. So gebe es eine klare Priorität für die kulturelle Bildung. Im Übrigen habe er bei der Aufstellung des Sparhaushalts durch Umschichtungen etliche Kultur-Positionen unberührt lassen können - etwa die Förderung der freien Theater, der Musikschulen und der Jugendkultur.
Für das Haushaltsjahr 2010 konnte laut Klug die Haushaltsvorgabe von 10 Prozent Kürzung «zu einem großen Teil» vermieden werden. In den Jahren 2011 und 2012 sei die gesamte Kulturförderung mit 8,5 Prozent betroffen.
Die Kulturverbände machten den marginalen Anteil der Kultur am Landesetat deutlich. Das Land stelle lediglich 14 Millionen Euro im Haushalt für kulturelle Aufgaben zur Verfügung. Der Anteil der Kulturförderung im Landeshaushalt sei seit dem Jahr 2000 von 0,97 Prozent auf 0,72 Prozent geschrumpft.
Kulturelle Einrichtungen seien nicht nur wichtig für Bildung und Identität und Kreativität, sondern auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sagte der Vorsitzende des Kulturforums Schleswig-Holstein, der frühere Ministerpräsident und SPD-Politiker Björn Engholm. Neben dem Land wollten auch viele Kommunen ihre kulturelle Förderung kürzen, was dramatische Folgen habe. Das Argument, Kultureinrichtungen müssten abspecken, gehe an der Wirklichkeit vorbei. Es gebe keine Kulturinstitutionen, die noch Fett hätten.
Auf drohende verheerende Einschnitte bei der Erwachsenbildung wies Jutta Johannsen von der Kulturpolitischen Gesellschaft hin. So wolle die Landesregierung in diesem Bereich ihre Förderung in den nächsten drei Jahren um 30 Prozent kürzen.
Als Voraussetzung für eine sinnvolle Förderung sollte ein «Kulturkataster» Schleswig-Holstein erstellt werden, sagte Rolf Teucher, Vorsitzender des Landeskulturverbandes Schleswig-Holstein, des Dachverbandes kultureller Institutionen. Das Kataster sollte dokumentieren, welche kulturellen Einrichtungen es gebe, was gesellschaftlich relevant sei und was gefördert werden solle.
Außerdem forderte Teucher den Aufbau eines «Hauses der Kultur». Es sollte das Kulturministerium entlasten und die operativen Aufgaben der öffentlichen Kulturförderung übernehmen. Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip wäre so die Verwaltung einfacher und direkter. Es sei unverständlich, dass zum Beispiel über Förderungen von 500 oder 1000 Euro im Ministerium entschieden werde.
Zur Kritik Engholms verwies ein Sprecher des Finanzministeriums auf dessen eigene Regierungszeit: «Heute müssen die Bürgerinnen und Bürger sowie die Landesregierung das auslöffeln, was ihnen andere eingebrockt haben.» Zu denen, die die Suppe auslöffeln müssten, gehörten auch die Kulturschaffenden im Land.
Nach Ansicht der Linken zerstören die Kürzungspläne die Kulturlandschaft Schleswig-Holstein: «Die Lebensqualität in Schleswig-Holstein wird weiter sinken, wenn die Landesregierung ihre Kürzungsdrohung wahr macht, denn Kultur ist Lebensmittel für unser Land.»
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