| Haushaltslage: Hamburg-SPD fordert Kulturgipfel |
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| Samstag, 16. Oktober 2010 um 10:14 Uhr | ||
Hamburg (dpa/lno) - Nach Bekanntwerden von teils heftigen Sparmaßnahmen im Hamburger Doppelhaushalt für die nächsten zwei Jahre hat die SPD einen Kulturgipfel gefordert. Der Senat müsse endlich mit Kulturvertretern über die Kürzungen - etwa bei Museen, Theatern und Musik - reden, sagte Vize-Fraktionschefin Dorothee Stapelfeldt am Freitag. Die Fortdauer des Streits um die Kulturpolitik schade nur dem Ruf der Hansestadt als Kulturmetropole.
Senat und Kultureinrichtungen sollten prüfen, welche Beiträge zur Konsolidierung geleistet werden könnten. Maßstab müsse dabei der Erhalt der Häuser in ihrer Existenz und ihrer Bedeutung sein. Zuletzt hatten vom Sparkurs betroffene Institutionen Gespräche mit Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) gefordert. «Es ist eine Schande, dass dies nicht vor den jüngsten Haushaltsbeschlüssen des Senats geschehen ist», so Stapelfeldt. «Der Senat hat also Beschlüsse ohne Kenntnis der Sachlage gefasst.»
Vor einem Kulturgipfel dürfe der Senat keine Entscheidungen über Einschnitte im Kulturressort treffen oder unabänderliche Tatsachen schaffen, erklärte die SPD-Politikerin. Außerdem bräuchten die Kulturschaffenden die Garantie, dass die Erträge der beabsichtigten Kultur-Taxe der bestehenden kulturellen Substanz zugutekomme.
Die Kürzungsvorschläge des Senats sind nach Ansicht der Sozialdemokraten «zerstörerisch für die Hamburger Kultur», die Haushaltsprobleme vor allem «hausgemacht». «Als die Elbphilharmonie geplant wurde, hieß es, das Projekt habe keine Auswirkungen auf die übrige Kultur in Hamburg», betonte Stapelfeldt. «Die Menschen, die auf diese Aussage vertraut haben, werden sich getäuscht fühlen.»
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