| Leipzig hält Kulturraum-Kürzung für rechtswidrig |
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| Samstag, 30. Oktober 2010 um 08:47 Uhr | ||
Der Protest gegen die geplante Kürzung der Kulturraumförderung wächst. Leipzigs OB Jung legte jetzt ein Gutachten vor, nach dem die Pläne der Landesregierung rechtswidrig sind. Kommen die Einschnitte trotzdem, will Leipzig klagen.
Leipzig (dpa/sn) - Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hält die geplanten drastischen Kulturraum-Kürzungen für rechtswidrig. Es sei weder mit dem Grundgesetz noch mit der Verfassung des Freistaates vereinbar, über ein Haushaltsbegleitgesetz derart gravierende Einschnitte vornehmen zu wollen, erklärte Jung. Er legte am Freitag ein entsprechendes 30-seitiges Gutachten des Bonner Staatsrechtlers Fritz Ossenbühl vor. Sollten die Kürzungen von 86,7 auf 77,6 Millionen Euro dennoch im Landtag beschlossen werden, behalte sich Leipzig rechtliche Schritte vor.
Das Kulturraumgesetz stellt bislang sicher, dass regionale Kultureinrichtungen vom Land mitfinanziert werden. Die Landesregierung plant nun, über die Kürzungen sieben Millionen Euro für die Landesbühnen - eine Einrichtung des Freistaates - freizuschaufeln. Für Jung ist das nicht nur unfair und ein Vertrauensbruch. «Die Entscheidung des Freistaates ist willkürlich und unsystematisch.» Leipzig, das bisher rund ein Drittel der Kulturraummittel erhält, würde 2,5 Millionen Euro einbüßen.
Die Intendanten von Gewandhaus, Oper und Centraltheater erklärten unisono, derartige Einschnitte nicht verkraften zu können. «Meine Oper wird nicht weitere Einsparungen realisieren können, ohne dass ein qualitativer und quantitativer Verlust eintreten wird», sagte Opernchef Alexaner von Maravic. Sein Gewandhaus-Kollege Andreas Schulz betonte, sein Haus könne «künstlerisch eigentlich nicht erfolgreicher» sein und verwies auf 98 Prozent Auslastung. Die Kulturschaffenden kündigten Protestaktionen an; so ist am Mittwoch eine Demonstration in Dresden geplant. Oberbürgermeister Jung will das Gutachten nun an Kunstministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) und Innenminister Markus Ulbig (CDU) schicken.
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