| Initiative will Kultur per Gesetz |
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| Donnerstag, 16. September 2010 um 09:43 Uhr | ||
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Kulturinitiative fordert mehr Verbindlichkeit in der Kulturpolitik. Die Landesregierung solle in einem Kulturfördergesetz festschreiben, was ihr Theater, Orchester, Museen und andere kulturelle Einrichtungen wert sind, sagte der Vorsitzende der Initiative, André Störr, am Mittwoch nach einer Anhörung zum Thema im Landtag. Erfahrungen aus Österreich zeigten, dass klare Regelungen die Akzeptanz für Kulturausgaben erhöhten. «Ein Gesetz bringt aber nicht mehr Geld ins System und schützt auch nicht vor Kürzungen», stellte Störr klar.
Ein Kulturfördergesetz legt fest, wie das staatliche Geld in dem Bereich verwendet wird. «Denkbar ist etwa ein Bestandsschutz für Theater und Orchester», sagte Störr. Außerdem sollte es verbindliche Grundlagen für Projektförderung festschreiben. In Österreich hätten kulturelle Einrichtungen per Gesetz das Recht auf eine begründete Ablehnung und Einspruchmöglichkeiten. «Das vermindert den Einfluss von Lobbygruppen.» In Thüringen wird die Kulturförderung bislang in Verwaltungsrichtlinien geregelt.
Das Fördergesetz dürfe nicht mit dem Kulturraumgesetz verwechselt werden, das in Sachsen gelte. Danach werden alle Regionen an der Finanzierung der Kultur beteiligt, unabhängig von der Zahl ihrer kulturellen Einrichtungen. «Dieses System passt nicht auf Thüringen und wird von der Mehrheit abgelehnt», sagte Störr. Für ein Fördergesetz zeichne sich dagegen eine politische Mehrheit ab. Kultusminister Christoph Matschie (SPD) habe bereits Interesse gezeigt. «Ich gehe davon aus, dass wir in den kommenden Monaten eine breite Debatte dazu haben werden.»
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