| Kauder kritisiert Inhaftierung von Künstler Ai |
 |
 |
 |
| Freitag, 22. April 2011 um 08:14 Uhr | ||
Peking (dpa) - Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat das Vorgehen gegen den inhaftierten chinesischen Künstler und Regimekritiker Ai Weiwei kritisiert. In seinen politischen Gesprächen in Peking habe er «unmissverständlich» deutlich gemacht, dass es mit rechtsstaatlichen Grundsätzen unvereinbar sei, dass jemand «einfach Tage und Wochen verschwindet», sagte Kauder am Donnerstag vor Journalisten. Wenn ihm etwas vorgeworfen werde, müsse er das Recht haben, einen Anwalt hinzuzuziehen.
Eine Stunde lang habe er mit dem Vizeleiter der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei, Li Jinjun, über Ai Weiwei und den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog gesprochen. Er habe erklärt, «dass es nicht so im Geheimen und ohne Erklärung ablaufen kann», sagte Kauder. Der Vizeminister habe ihm berichtet, dass dem Künstler «Steuertatbestände» vorgeworfen würden. Sie sollten in Kürze öffentlich gemacht werden.
Bei dem folgenden, kurzen Treffen mit Vizepremier Li Keqiang, der als künftiger Regierungschef gehandelt wird, habe er noch einmal auf Ai Weiwei und dieses Gespräch hingewiesen. Der Unionsfraktionschef war in Peking auch mit Finanzminister Xie Xuren und Notenbankchef Zhou Xiaochuan zusammengetroffen, um über die angestrebte globale Finanzreform zu sprechen.
In der Internationalen Abteilung habe er hervorgehoben, dass der Umgang mit dem kritischen Künstler «für das Ansehen Chinas in der Welt nicht unproblematisch ist». «Unsere Gesprächspartner haben verstanden, dass der Fall für uns von zentraler Bedeutung ist.» Es könne auch keinen weiteren Rechtsstaatsdialog zwischen beiden Seiten geben, ohne dass auch über Ai Weiwei gesprochen werde.
Kauder sprach sich gegen Forderungen aus, aus Protest die deutsche Ausstellung «Kunst der Aufklärung» im Pekinger Nationalmuseum abzusagen. Die Botschaft sei schließlich, dass der einzelne Mensch im Mittelpunkt stehe, nicht das Kollektiv. Er hoffe vielmehr, dass möglichst viele Chinesen in die Ausstellung gingen. Deutschland lässt sich die Ausstellung über zwölf Monate rund zehn Millionen Euro kosten.
Der Unionsfraktionschef bemängelte allerdings, dass nur für diese Schau Eintritt verlangt wird, während der Besuch des Museums sonst kostenfrei ist. Auch sei der Katalog überteuert, und das Museum habe keine Wegweiser für Besucher aufgestellt. Die deutsche Seite hat die Beseitigung dieser Mängel, die offenbar Ursache für die bisher geringen Besucherzahlen sind, bei den chinesischen Organisatoren bereits angemahnt.
|