| Finanzausschuss befasst sich mit Kunststiftung |
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| Montag, 14. Februar 2011 um 06:45 Uhr | ||
Magdeburg (dpa/sa) - Der Finanzausschuss des Landtages befasst sich am Montag mit Kritik des Landesrechnungshofes an der Kunststiftung des Landes. «Da sind eine Menge Ungereimtheiten aufgetreten, bei denen man nachfragen muss», sagte die Ausschussvorsitzende Angelika Klein (Linke) am Freitag in Magdeburg. Die «Mitteldeutsche Zeitung» berichtete am selben Tag über einen Entwurf einer Prüfungsmitteilung des Rechnungshofes zur Förderung der Kunststiftung. Demnach erfüllt die derzeitige Stiftungsdirektorin Manon Bursian nach den Bewerbungsunterlagen die erforderlichen Voraussetzungen nicht. Bursian hatte ähnliche Kritik Ende 2010 zurückgewiesen.
Kritisiert wird auch die Anlagestrategie. Die derzeitigen Anlagegrundsätze der Stiftung ermöglichten es dem Vorstand, das Stiftungsvermögen in sehr risikobehaftete Wertpapiere zu investieren. Gleichzeitig überprüfe er die Resultate nicht ausreichend. Das Stiftungsvermögen könne erheblich geschmälert werden. Im Detail kritisiert der Rechnungshof, dass ein mit einer Bank abgeschlossener Vermögensverwaltungsvertrag für die Stiftung wirtschaftlich unvorteilhaft sei. Während der Hochphase der Krise an den Finanzmärkten seien risikobehaftete Wertpapiergeschäfte abgeschlossen worden, die Stiftung halte zudem nicht börsennotiere Wertpapiere und verstoße damit gegen ihre eigenen Anlagegrundsätze.
Weitere Kritikpunkte des Landesrechnungshofes stehen im Zusammenhang mit dem geplanten Umzug der Landeskunststiftung. Sie habe entgegen der Absichten des Landes bei der Gründung die Anmietung eines eigenen Gebäudes beschlossen, das mit öffentlichen Fördermitteln saniert werden soll. Es fehle aber an Alternativvorschlägen, an einer Kosten-Nutzen-Analyse wie an einer genauen Bedarfsplanung, heißt es in dem Entwurf der Zusammenfassung der wesentlichen Prüfungsfeststellungen des Landesrechnungshofs, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Zudem habe das Kultusministerium ohne ersichtlichen Grund festgelegt, dass das Land den Eigenanteil der Kunststiftung an den Investitionskosten für den Umbau über 250 000 Euro übernimmt.
Die FDP kritisierte die Kunststiftung und ihre Aufsichtsgremien massiv. «Der Rechnungshofbericht zur Kunststiftung belegt ein komplettes Versagen der Aufsichtsgremien und lässt auch an der fachlichen Eignung des Stiftungspersonals zweifeln», sagte die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Lydia Hüskens.
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