| Kunststiftung wehrt sich gegen Rechnungshof Von Rochus Görgen, dpa |
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| Montag, 14. Februar 2011 um 06:45 Uhr | ||
Die Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt soll zeitgenössische Kunst im Lande fördern. Dazu hat sie etliche Millionen Euro Stiftungskapital. An diesem Montag will der Finanzausschuss klären, ob die Gelder gut angelegt sind.
Magdeburg (dpa/sa) - Die Chefin der Landeskunststiftung wehrt sich gegen Vorwürfe des Rechnungshofes. «Der Text enthält zahlreiche Fehler und diverse Spekulationen», sagte die Direktorin der Stiftung, Manon Bursian, am Sonntag laut Mitteilung. Am Freitag war der Entwurf einer Prüfungsmitteilung des Rechnungshofes bekanntgeworden. Darin wird unter anderem die Anlagestrategie der millionenschweren Stiftung und die Qualifikation Bursians in Frage gestellt. An diesem Montag will sich der Finanzausschuss des Landtages damit befassen.
Zum Vorwurf unzureichender Fähigkeiten erklärte Bursian: «Obwohl es komplette Einsicht in die Unterlagen gab, werden meine beruflichen Qualifikationen falsch dargestellt. Meine vorherigen Tätigkeiten und internationalen Erfahrungen im Kunst- und Kulturbereich werden zum Beispiel auf ein Drittel des tatsächlichen Umfangs reduziert», heißt es in der Mitteilung. «Ob beabsichtigt oder nicht, führen diese Auslassungen dazu, meine fachliche Qualifikation und das Bewerbungs- und Einstellungsverfahren in ein schlechtes Licht zu rücken und meinen Ruf im Land zu beschädigen.»
Auch den Vorwurf spekulativer Aktiengeschäfte wies sie zurück. «Die Anlagestrategie folgt konsequent der Richtlinie, die das Ministerium der Finanzen im Jahre 2005 ausgearbeitet hat. Diese Richtlinie sieht vor, dass 30 Prozent des Stiftungsvermögens in Aktien angelegt werden, um entsprechende Renditen zu erwirtschaften.» Trotzdem habe die Stiftung bereits 2007 - also ein Jahr vor der Finanzkrise - «vorsorglich den Aktien- und Wertpapieranteil von einem Drittel des nach Anlagerichtlinie möglichen Anteils am Stiftungsvermögen auf circa zehn Prozent abgesenkt».
Die Kunststiftung sei im März 2006 mit einem Kapitalvermögen von 8 356 336,14 Euro ausgestattet worden. Die Erträge aus dem Kapital der Stiftung hätten durchschnittlich 333 000 Euro pro Jahr betragen, für das vergangene Jahr seien es 322 657,27 Euro gewesen. Inzwischen betrage das Kapitalvermögen der Stiftung 9 200 036,09 Euro.
Dem Rechnungshof warf Bursian vor, gegen die Landeshaushaltsordnung verstoßen zu haben, weil nur Ergebnisse von Prüfungen, nicht aber vorläufige Entwürfe, an die zuständigen Stellen übermittelt werden dürften. «Offensichtlich sieht sich der Landesrechungshof nicht dazu verpflichtet, Beschuldigten vor seinem öffentlichen Urteil rechtliches Gehör zu gewähren», kritisierte Bursian.
Der Rechnungshof hatte in seinem auch der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Entwurf unter anderem bemängelt, dass Bursian nach den Bewerbungsunterlagen die erforderlichen Voraussetzungen nicht erfülle. Auch halte die Stiftung nicht börsennotierte Wertpapiere und verstoße damit gegen ihre eigenen Anlagegrundsätze. Weitere Kritikpunkte stehen im Zusammenhang mit dem geplanten Umzug der Landeskunststiftung.
Die Vorsitzende des Finanzausschusses, Angelika Klein (Linke), hatte am Freitag eine Untersuchung angekündigt. «Da sind eine Menge Ungereimtheiten aufgetreten, bei denen man nachfragen muss.» Die FDP sprach von einem völligen Versagen der Aufsichtsgremien der Stiftung. Auch die Linken warfen die Frage auf, ob Kultus- und Finanzministerium in die Vorgänge der Kunststiftung involviert waren oder diese sogar mitgetragen haben. Sollten die beschriebenen Vorwürfe bekannt gewesen sein, seien auch hier personelle Konsequenzen unausweichlich.
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