| Forderungen nach Änderungen bei Kunststiftung |
 |
 |
 |
| Dienstag, 15. Februar 2011 um 06:45 Uhr | ||
Magdeburg (dpa/sa) - Nach einer Sitzung des Finanzausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt zu den Finanzgeschäften der Kunststiftung des Landes fordern CDU und Linke rasche Veränderungen. Aus Sicht der CDU-Fraktion seien eklatante Mängel aufgetreten, sagte der finanzpolitische Sprecher Marco Tullner am Montag in Magdeburg. Grundlegende strukturelle Reformen im Bereich der Stiftungsaufsicht und eine Diskussion über die Besetzung der Stiftungsgremien seien dringend notwendig. Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) müsse seine Kompetenzen sehr viel stärker einbringen, wenn es um Anlageentscheidungen zum Stiftungskapital gehe.
Zudem müssten Rechts- und Fachaufsicht getrennt werden. Aus Sicht der Linksfraktion liegt noch immer dichter Nebel über den Vorgängen um die Kunststiftung. Es stehe noch immer eine gemeinsame Stellungnahme des Finanz- und Kultusressorts aus, hier werde «ganz offensichtlich gemauert», teilte die finanzpolitische Sprecherin der Links-Fraktion und Ausschussvorsitzende Angelika Klein mit. Die Zusammensetzung des Stiftungsrat müsse verändert werden, um Interessenkollisionen besser auszuschließen.
Der Finanzausschuss befasste sich am Montag mit dem Entwurf einer Prüfungsmitteilung des Rechnungshofs, in dem die Anlagestrategie der millionenschweren Stiftung und die Qualifikation der Stiftungs-Chefin Manon Bursian kritisiert worden war. Bursian wehrte sich gegen die Vorwürfe und warf dem Rechnungshof vor, Beschuldigten vor seinem öffentlichen Urteil kein Gehör zu gewähren.
|