| Klaubert: Leitbild Kultur ist «weichgespült» Von Antje Lauschner, dpa |
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| Montag, 28. Februar 2011 um 06:44 Uhr | ||
Luther, Bach, Goethe, Schiller: Thüringen ist stolz auf seinen kulturellen Reichtum und gibt sich weltoffen. Im «Leitbild Kulturland Thüringen» der Regierung vermissen die Linken aber klare Aussagen dazu, wie die Kulturlandschaft finanziert werden soll.
Erfurt (dpa/th) - Die Landesregierung muss sich nach Ansicht der Linke-Landtagsabgeordneten Birgit Klaubert stärker zu ihrer kulturpolitischen Verantwortung bekennen. Diese Verantwortung müsse auch finanziell festgeschrieben werden, verlangte die Kulturpolitikerin in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. In dem von Kultusminister Christoph Matschie (SPD) vorgestellten Entwurf «Leitbild Kulturland Thüringen» vermisse sie klare Aussagen dazu. «Es wurde mit schönen Worten beschrieben, was Kultur in Thüringen ausmacht, jedoch ohne Konsequenzen. Der Text taugt bestenfalls als Vorwort.» Er sei «weichgespült.»
Zu begrüßen sei, dass Matschie die Finanzierung der Kultur auf breite Schultern verteilen wolle, sagte Klaubert. Gut finde sie den Vorstoß, über den kommunalen Finanzausgleich Gelder für eine solidarischere Finanzierung zu binden. «Das ist ein Modell, das wir seit drei Jahren in die Debatte bringen.» Auch Kommunen, die beispielsweise selbst kein Theater oder Orchester haben, aber von Nachbarstädten profitieren, sollten sich beteiligen, sagte Klaubert, die im Aufsichtsrat des von Geldproblemen gebeutelten Theaters Altenburg-Gera sitzt.
In dem Konzept der schwarz-roten Regierungskoalition «werden jedoch weder Aufgaben konkret benannt, noch Verantwortlichkeiten festgelegt, geschweige denn Finanzierungsvorschläge angerissen», kritisierte die Linke-Kulturpolitikerin. «Stattdessen wird mal wieder eine Arbeitsgruppe gebildet, deren Ergebnisse im Sommer vorliegen sollen. Diese Zeit haben wir aber nicht.» Klaubert monierte auch, dass das Parlament derzeit nicht in die Diskussion einbezogen sei. Die Schwierigkeiten der Theater und Orchester, deren Landesfinanzierung Ende 2012 ausläuft, hätten die Probleme deutlich an die Oberfläche geschwemmt.
Nach Vorschlag der Linken sollen über den kommunalen Finanzausgleich Gelder zweckgebunden für die Kultur vergeben werden. Es würde dann nicht an die Kommunen, sondern an die Gesellschafter ausgereicht werden. «Das muss aber gesetzlich festgeschrieben werden», erklärte Birgit Klaubert. «Damit wird Kultur als Pflichtaufgabe festgeschrieben.» Vergleichbare Regelungen könnte es für Bibliotheken und Museen geben. «Wir haben derzeit ein Bibliotheks-Gesetz in Thüringen ohne festgelegte Finanzierung.»
Thüringen habe eine Verantwortung für die Erhaltung und Weiterentwicklung der Kulturlandschaft, sagte Klaubert. Dafür müsse ein Modus gefunden werden, was vom Land und was von den Gemeinden gestemmt werden könne.
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